Und wieder die Schwiegereltern…
Mit erst kürzlich veröffentlichtem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.07.2011, Az. XII ZR 149/09 zementiert das Gericht seine Abkehr von der früheren Rechtsprechung zum Ausgleich von Leistungen, die Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind zum Zwecke der Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft auch des eigenen Kindes hingeben. Rückforderungsansprüche von Schwiegereltern nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage können vor diesem Hintergrund … weiterlesen